Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung des Online-Angebots „Chorhotel“ (nachfolgend „Dienst“ oder „Plattform“), das über die Website bereitgestellt wird, auf der diese AGB veröffentlicht sind. Anbieter und Vertragspartner ist:

Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen des Nutzers wird widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Vertragsgegenstand

Der Dienst ist ein Online-Verzeichnis, das Chöre, Orchester und Musikgruppen mit chorfreundlichen Hotels sowie musikbezogenen Veranstaltungen zusammenbringt. Der Anbieter stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, um Profile und Einträge (z. B. für Chöre, Hotels und Veranstaltungen) anzulegen und – nach Prüfung durch den Anbieter – zu veröffentlichen. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Plattform, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z. B. eine bestimmte Anzahl an Anfragen oder Buchungen).

3. Nutzung und Kosten

Die Recherche im öffentlich zugänglichen Verzeichnis ist kostenlos und ohne Registrierung möglich. Auch das Anlegen und Verwalten eines Profils bzw. Eintrags ist derzeit kostenlos. Sollte der Anbieter künftig kostenpflichtige Leistungen einführen, werden die entsprechenden Preise und Bedingungen vor einer Buchung gesondert ausgewiesen und bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.

4. Registrierung und Nutzerkonto

Für die Erstellung und Verwaltung eines Profils oder Eintrags ist ein Nutzerkonto erforderlich. Die Anmeldung erfolgt mit E-Mail-Adresse und Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln sowie vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

5. Pflichten des Nutzers und eingestellte Inhalte

Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Kontaktdaten, Termine und sonstige Angaben) allein verantwortlich. Er sichert zu, dass diese Inhalte richtig sind und keine Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine Inhalte einzustellen, die

• gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Wettbewerbsrechte) verstoßen,
• irreführend, wahrheitswidrig oder in sonstiger Weise wettbewerbswidrig sind,
• personenbezogene Daten Dritter ohne die erforderliche Rechtsgrundlage enthalten, oder
• Schadsoftware enthalten oder die Funktionsfähigkeit der Plattform beeinträchtigen.

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes oder auf vom Nutzer eingestellten Inhalten beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

6. Prüfung, Freischaltung und Sperrung von Einträgen

Einträge und eingereichte Veranstaltungen werden vor der Veröffentlichung durch den Anbieter geprüft. Der Anbieter ist berechtigt, die Veröffentlichung abzulehnen sowie veröffentlichte Inhalte zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bestehen. Eine über die gesetzlichen Pflichten hinausgehende Verpflichtung zur laufenden Überwachung der eingestellten Inhalte besteht nicht.

7. Nutzungsrechte an Inhalten

Der Nutzer räumt dem Anbieter das einfache, räumlich und zeitlich auf die Dauer der Veröffentlichung beschränkte Recht ein, die von ihm eingestellten Inhalte im Rahmen des Dienstes zu speichern, zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies für den Betrieb und die Darstellung des Verzeichnisses erforderlich ist. Die Rechte an den Inhalten verbleiben im Übrigen beim Nutzer bzw. dem jeweiligen Rechteinhaber.

8. Verfügbarkeit des Dienstes

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Insbesondere durch Wartungsarbeiten, technische Störungen sowie Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. höhere Gewalt, Störungen bei eingesetzten Dienstleistern) kann es zu vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen kommen.

9. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und im Umfang einer übernommenen Garantie. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); in diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte oder für Inhalte verlinkter externer Websites.

10. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung des Dienstes finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

11. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund einer geänderten Rechtslage, einer höchstrichterlichen Rechtsprechung oder einer Änderung oder Erweiterung des Dienstes erforderlich wird und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise (z. B. per E-Mail oder Hinweis auf der Plattform) informiert.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem ein etwaiger Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.